Rettungs- und Evakuierungsoperation in Libyen
Zurzeit unterhält die Bundesrepublik Deutschland zu 195 Staaten diplomatische Beziehungen unterschiedlicher Intensität. Als Brückenkopf und Basis dienen dazu die insgesamt 229 deutschen Auslandsvertretungen – 152 Botschaften, 52 Generalkonsulate und diverse Ständige Vertretungen. Sie fungieren vorrangig als „Augen und Ohren“ der Bundesregierung, sind im Bedarfsfall aber auch deren „Stimme und Hände“. Eine Hauptaufgabe der Mitarbeiter liegt in der Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ländern. Sie wahren und unterstützen dabei die Interessen deutscher Unternehmen und ebnen deren Weg. Ebenso setzen sie die außenpolitische Linie Berlins vor Ort um. Der Schutz von deutschen behördlichen oder halbbehördlichen Niederlassungen und ihrer Angestellten fällt grundsätzlich in den Bereich der deutschen Bundespolizei. Dem „Referat 107“ des Auswärtigen Amtes obliegt dabei die Federführung speziell beim Schutz der Auslandsvertretungen. Mit Unterstützung des Bundesnachrichtendienstes und des Bundeskriminalamtes wird für jede Niederlassung ein individuelles Konzept für die Kräfte des „Hausordnungs- und Objektschutzdienstes“ der Bundespolizei erarbeitet. Im Bundespolizeigesetz sind der Auftrag und Umfang der einzusetzenden Einheiten geregelt. Bei mangelnden Ressourcen leistet auf Antrag auch die Bundeswehr mit ihren umfangreichen Möglichkeiten Amtshilfe, zudem kann auf örtliche Sicherheitskräfte zurückgegriffen werden.
Zwangsläufiges Konfliktpotenzial
In der heutigen Zeit, in der aggressives Wirtschaftswachstum vielen Branchen als oberste Maxime gilt und eine stetig vorangetriebene Wirtschafts-Globalisierung dazu führt, daß eine Vielzahl von Unternehmen wie selbstverständlich Niederlassungen auf dem gesamten Erdball errichten und betreiben, wird nicht selten das örtlich jeweils vorherrschende, oft gänzlich andere Kultur- und Gesellschaftssystem nicht ausreichend be- und geachtet oder gänzlich ignoriert. Verständlich, daß dies meist zwangsläufig für Konfliktpotenzial sorgt.
Die Bundesrepublik Deutschland als Staat und Wirtschaftspartner wurde in den meisten Ländern der Erde bis vor kurzem als ein insgesamt stabiler und zuverlässiger Partner empfunden – man trat den Deutschen grundsätzlich mit Vertrauen und Wohlwollen gegenüber. Diese positive Stimmung schlug jedoch Ende 2010, nach der deutlichen Parteiergreifung der Bundesregierung während des sogenannten „Arabischen Frühlings“, gerade in der arabischen Welt teilweise in Ablehnung um. Die im Dezember in Tunesien ausgebrochene „Revolution“ die auf etliche Staaten Nordafrikas übergriff, bedrohte plötzlich auch die dort lebenden deutschen Staatsbürger und deren Besitztümer. Die Unruhen griffen auf immer mehr Staaten des nördlichen Afrikas und der arabischen Halbinsel über. Die deutsche Botschaft in der libyschen Hauptstadt Tripolis beobachtete diese Entwicklung mit großer Sorge. Nachdem es im Februar 2011 in der libyschen Hafenstadt Bengasi bei Protestaktionen zu dutzenden Toten kam, uferten die Reaktionen der Bevölkerung landesweit zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen aus.
In solchen Situationen ist es die Aufgabe der deutschen Botschaft, Informationen zu beschaffen, die Situation neutral zu beobachten und zu analysieren. Parallel wird vor Ort die Krisenvorsorge für in Not geratene deutsche Staatsbürger übernommen.
Angesichts der zunehmenden, gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen libyschen Aufständischen und den Regierungstruppen sahen sich die Sicherheitsbehörden in Deutschland vor eine besondere Situation gestellt: Einerseits mußten die Auslandsvertretungen gegen Übergriffe durch Rebellen und andere marodierende Banden geschützt werden, auf der anderen Seite mußte eine Evakuierung der deutschen Staatsbürger koordiniert und abgewickelt werden.
Sofortiges Handeln
Das Auswärtige Amt, durch den Bundesnachrichtendienst, die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt unterstützt, hat bei solchen Rettungs- und Evakuierungsoperationen die Federführung inne. Die einzelnen Behörden bringen ihre Kompetenzen und Ressourcen ein und ergänzen sich dabei. Da keiner der Dienste für globale Einsätze in dieser Größenordnung über die ausreichende personelle und materielle Stärke verfügt, leistet die Bundeswehr seit dem Jahr 2000 in solchen Fällen Amtshilfe. Das 2001 geschaffene Einsatzführungskommando der Bundeswehr (EinsFüKdoBw) mit Sitz in Potsdam ist für die Planung und operative Führung grundsätzlich aller Einsätze verantwortlich. Sobald sich Krisensituationen andeuten, kann von hier aus bereits ein Krisenunterstützungsteam (KUT), bestehend aus Soldaten (in Zivil) und Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes, in das Einsatzland entsendet werden, um Möglichkeiten zu eruieren und Netzwerke aufzubauen, beziehungsweise zu aktivieren. Die KUTs unterstehen für die Dauer der Mission formell dem örtlichen deutschen Botschafter und haben beratende und unterstützende Funktion. Die Bundeswehr hält für den militärischen Teil von Evakuierungsoperationen ständig kurzfristig aktivierbare Einheiten in Bereitschaft. Den Kern stellen dabei die hochflexiblen, luftlandefähigen und kampfstarken Fallschirmjäger dar. Bei Bedarf werden diese Verbände durch Spezialkräfte (Kommando Spezialkräfte, Sanitäter, Heeresflieger oder Lufttransportkapazitäten der Luftwaffe) ergänzt oder erweitert.
Operation „Pegasus“
Als Mitte Februar 2011 die Aufständischen auf breiter Fläche den Umsturz vorantrieben und die libyschen Sicherheitskräfte die Sicherheit ausländischer Staatsbürger nicht mehr gewährleisten konnten, ließ die Deutsche Bundesregierung durch das Bundesministerium der Verteidigung am 21. Februar die Rettungs- und Evakuierungsoperation (EvakOp) „Pegasus“ anlaufen. Bereits 1997 hat die Bundeswehr eine Evakuierungsoperation („Libelle“) zur Rettung deutscher Staatsbürger im vom Bürgerkrieg zerrütteten Albanien erfolgreich durchgeführt.
Mit insgesamt sieben Transportflugzeugen vom Typ C-160 Transall des Lufttransportgeschwaders 62 errichtete ein Kontingent der Division Spezielle Operationen (DSO) am 25. Februar auf dem griechischen Stützpunkt Souda Air Base der Mittelmeerinsel Kreta eine Operationsbasis. Die Sicherung vor Ort stellten 100 Fallschirmjäger des Fallschirmjägerbataillons 373 aus dem niedersächsischen Seedorf und verschiedene Unterstützer sicher. Für die schnelle Luftevakuierung von Verletzten stand zusätzlich ein Airbus A310 in Deutschland bereit.
Parallel verlegte ein Einsatzverband der deutschen Marine, bestehend aus den Fregatten „Rheinland-Pfalz“ und „Brandenburg“ sowie dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“, an die libysche Küste. Das deutsche Flottendienstboot „Oker“ stieß später als Aufklärer zum Verband dazu. Der Marineverband sollte im Bedarfsfall – quasi als „Plan B“ – die zu evakuierenden Bürger über die Hafenstädte aufnehmen und in Sicherheit bringen. Bereits in den folgenden Tagen und Nächten flogen die ersten Transall-Maschinen in den südöstlichen Teil der libyschen Wüste und nahmen in den Städten Nafoora-Jakharrah und Nafurah dutzende Europäer auf, die sich dort an den Sammelpunkten eingefunden hatten. Zwei weitere Maschinen evakuierten später aus der Hauptstadt Tripolis weitere 130 EU-Bürger, davon 103 Deutsche. Die gesamte Operation war nicht geheim, wurde aber verdeckt durchgeführt. Das heißt, es wurden nur die Personen informiert, die Führungsfunktionen innehatten und zum „inneren operativen Kreis“ gehörten. Die Aufnahmeaktionen der Zivilisten waren nicht ungefährlich, da die Landezonen zum Teil in umkämpften Gebieten lagen und nicht immer klar war, wer gerade die Oberhand hatte. Obwohl die Überflüge der Transall-Maschinen wegen des noch sporadisch vorhandenen zivilen Luftverkehrs angemeldet waren, gab es zahlreiche Unwägbarkeiten. Die Frontverläufe waren meist unklar und wechselten häufig. Zusätzlich feuerte die „Luftabwehr“ der Aufständischen oft unkoordiniert und willkürlich in den Himmel.
Ruhe und Stärke
Nach der Landung auf den kleinen Flugplätzen übernahmen die Fallschirm- und Feldjäger die Nahsicherung und besetzten strategische Punkte. Die meisten Soldaten waren kampferprobt und brachten bereits einige Erfahrung aus mehreren Auslandseinsätzen mit. Die verängstigten Menschen auf der Rollbahn – Botschaftsangehörige, Ingenieure, Mitarbeiter von Firmen und deren Familien – liefen auf die offenen Luken der Transportmaschinen zu, mußten aber noch das Erkennungsdienstliche Verfahren über sich ergehen lassen. Hier war es wichtig, daß die Soldaten Ruhe und Stärke ausstrahlten und den neuen Passagieren ein Gefühl der Sicherheit vermittelten. Bei laufenden Motoren mußte jede Person identifiziert und registriert werden, um die Übersicht nicht zu verlieren und die Ladekapazität sowie das Startgewicht des Flugzeuges nicht zu überschreiten. Nach rund 45 Minuten Standzeit konnten die Maschinen in der Regel wieder starten. Es ist niemand zurückgelassen worden. Viele der Evakuierten ließen erleichtert ihren Gefühlen freien Lauf und weinten. Es wurden während der bis zum 3. März dauernden EvakOp „Pegasus“ insgesamt 362 EU-Bürger ausgeflogen, davon 125 Deutsche.
Rolf Schmidt



